Stadtverordnetenversammlung im Livestream

Tagesordnung I

• 1. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 30.06.2025 und 03.07.2025
  Beschluss liegt noch nicht vor!
• 2. Mitteilungen
  Beschluss liegt noch nicht vor!
• 3. Fragestunde  (22-S-00-0001)
  Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.1 Barrierefreiheit und Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung stärken – Anfrage Die Linke (22.05.2025), Nr. 245/2025  (25-V-01-0007)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.2 Informationssicherheit und vertrauliche Unterlagen in Stadtverwaltung/Stadtkonzern – Anfrage Volt (18.06.2025), Nr. 258/2025  (25-V-02-0015)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.3 Verwendung Fördermittel „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ – Anfrage FDP (02.07.2025), Nr. 260/2025  (25-V-02-0016)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.4 Barrierefreiheit an Schulen in Wiesbaden – Anfrage SPD (03.06.2025), Nr. 255/2025  (25-V-03-0008)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.5 Schulpsychologische Versorgung – Anfrage Volt, Nr. 238/2025  (25-V-03-0011)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.6 Empfang für migrantische Organisationen am 21.05.2025 – Anfrage FWG/Pro Auto (21.05.2025), Nr. 246/2025  (25-V-04-0009)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.7 Auswirkungen DUH-Vergleich auf Luftreinheit – Anfrage FWG/Pro Auto (15.05.2025), Nr. 244/2025  (25-V-05-0015)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.8 Evaluation Frontkameras in Bussen – Anfrage Volt (28.05.2025), Nr. 248/2025  (25-V-05-0017)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.9 Aufwendungen für Straßeninstandhaltungen – Anfrage SPD (02.06.2025), Nr. 249/2025  (25-V-05-0018)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.10 Bahnbaustellen in und um Wiesbaden – Anfrage SPD (22.05.2025), Nr. 250/2025  (25-V-05-0019)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.11 Verkehrs- und Parksituation am Zietenring – Anfrage Die Linke (03.06.2025), Nr. 252/2025  (25-V-05-0020)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.12 Fahrlehrer bei ESWE Verkehr – Anfrage BLW/ULW/BIG (26.06.2025), Nr. 259/2025  (25-V-05-0023)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.13 Smarte Rauchmelder – Anfrage Volt (02.06.2025), Nr. 251  (25-V-06-0004)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.14 Sachstand Smart-Light-Control – Anfrage SPD (03.06.2025), Nr. 254/2025  (25-V-07-0007)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.15 Rundfunkbeitrag – Entwicklung der Vollstreckung – Anfrage AfD (08.07.2025), Nr. 262/2025  (25-V-21-0005)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
  • 3.16 Rückfragen Sachstand „Klimaneutrales Wiesbaden“ – Anfrage Die Linke (13.05.2025), Nr. 241/2025  (25-V-36-0008)
    Beschluss liegt noch nicht vor!
• 4. Ideologische Irrfahrt beenden – Palasthotel verkaufen! – Antrag CDU/FDP (03.09.2025)  (25-F-22-0084)
  Beschluss liegt noch nicht vor!
• 4.1 Künftige Nutzung des Palasthotel Wiesbaden  (25-V-06-0001)
  Beschluss liegt noch nicht vor!
• 5. Bericht „40 Jahre Beratungsstellen für selbständiges Leben im Alter“  (25-V-51-0018)
  Beschluss liegt noch nicht vor!
• 6. Lebendige Schulhöfe  (25-V-40-0013)
  Beschluss liegt noch nicht vor!
• 7. Für eine moderne Verkehrspolitik: Straßenbahn in Wiesbaden verhindern – Nahverkehrsplan verändern – Antrag FDP (03.09.2025)  (25-F-05-0007)
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• 8. Pflege entlasten statt überlasten – Antrag Grüne/SPD/Linke/Volt (16.05.2025)  (25-F-63-0034)
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• 9. Einwände würdigen, Planungen aussetzen – Antrag AfD (25.06.2025)  (25-F-10-0012)
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• 10. Empfang für migrantische Organisationen am 21. Mai 2025 – Anfrage FWG/Pro Auto (21.05.2025), Nr. 246/2025  (25-V-04-0009)
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• 11. Wiesbaden als Modellkommune für einen handlungsfähigen Staat – Antrag Grüne/SPD/Linke/Volt (03.09.2025)  (25-F-63-0061)
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• 12. Baustellen und Verkehrssituation in der Innenstadt – Antrag CDU/FDP (15.05.2025)  (25-F-22-0053)
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• 13. Staatsbürger in Uniform – Nationaler Veteranentag in Wiesbaden am 15. Juni – Antrag CDU/SPD/FDP/Volt (22.05.2024)  (24-F-99-0001)
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• 14. Friedenstüchtiges Wiesbaden – Dringlichkeitsantrag BLW/ULW/Wardak (22.05.2025)  (25-F-16-0004)
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• 15. Prüfung der Bezahlung von Verwarngeldern u. weiteren Verwaltungsleistungen im Einzelhandel – Antrag Grüne/SPD/Linke/Volt (24.06.2025), aktualisiert 03.09.2025  (25-F-63-0045)
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• 16. Mobilisierung von Räumen zur kulturellen Nutzung – Antrag Grüne/SPD/Linke/Volt (24.06.2025)  (25-F-63-0046)
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• 17. Schadenersatzforderungen? – Anfrage BLW/ULW/Wardak (28.05.2025), Nr. 247/2025  (25-V-05-0016)
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• 18. Tagesordnung
  Beschluss liegt noch nicht vor!

Tagesordnung II

• 1. Innovativ und vernetzt: Verwaltungsprozesse optimieren – Antrag Grüne/SPD/Linke/Volt (13.11.2024)  (24-F-63-0091)
  Beschluss liegt noch nicht vor!
• 2. Queeres Leben Wiesbaden – Antrag Grüne/SPD/Linke/Volt (05.02.2025), aktualisiert 27.03.2025  (25-F-63-0011)
  Beschluss liegt noch nicht vor!
• 3. Wohnungslosen Menschen kommunale politische Teilhabe ermöglichen – Antrag Grüne/SPD/Linke/Volt (05.02.2025), aktualisiert 18.03.2025  (25-F-63-0012)
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• 4. Beitritt zur ECCAR – Antrag Grüne/SPD/Linke/Volt (12.08.2025)  (25-F-63-0052)
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• 5. Ergebnisse Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (ZIZ)“ – Antrag Grüne/SPD/Linke/Volt (27.08.2025)  (25-F-63-0058)
  Beschluss liegt noch nicht vor!
• 6. Missbrauch von Lachgas als Droge – Antrag Grüne/SPD/Linke/Volt (02.09.2025) zum Antrag 24-F-72-0001 (zu TOP I.5)  (25-F-63-0060)
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• 7. Gemeinsamer Schulentwicklungsplan Berufsschulen Wiesbaden/Rheingau-Taunus – Vergabe an Dienstleister  (25-V-03-0005)
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• 8. Bildungsbericht 2025 „Integration durch Bildung“  (25-V-03-0009)
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• 9. Fahrplanwechsel zum 15. Dezember 2025  (25-V-05-0009)
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• 10. Schaffung eines vierten Fahrstreifens in der Schwalbacher Straße – Westseite  (25-V-05-0012)
  Beschluss liegt noch nicht vor!
• 11. Stellenbewirtschaftung  (25-V-15-0002)
  Beschluss liegt noch nicht vor!
• 12. Offene Gerinne nach Abtrennung Wellritz-/Kesselbach; Ertüchtigung Spülleitungen – Sachstand Mischkanalisation  (25-V-36-0001)
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• 13. Klimabudget 2025  (25-V-36-0017)
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• 14. Hafenschule Interim – Ausführungsvorlage  (25-V-40-0001)
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• 15. Gutenbergschule – Brandschutzsanierung  (25-V-40-0010)
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• 16. Geschwister-Scholl-Schule – Erweiterung Mensa/Küche für Rechtsanspruch Ganztag  (25-V-40-0011)
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• 17. Außenstelle Fluxusschule Interim Rheingaustraße (Grundsatz- u. Ausführungsvorlage)  (25-V-40-0018)
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• 18. Finanzbericht des Schulamtes – 1. Halbjahr 2025  (25-V-40-0021)
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• 19. Start-Chancen-Programm  (25-V-40-0025)
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• 20. Umzug Volkshochschule Wiesbaden e. V.  (25-V-41-0014)
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• 21. Freigabe Haushaltsmittel World Design Capital 2026  (25-V-41-0015)
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• 22. Satzungsänderung und Verkauf von Gesellschafteranteilen des Kulturfonds Frankfurt-RheinMain  (25-V-41-0016)
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• 23. Förderung „Real-Labor KulturCampus“  (25-V-41-0017)
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• 24. Ausbau Kinderbetreuung 48/90; Anmietung Räume im Studierendenwohnheim (Erweiterung EVIM Kita an der Hochschule Rhein-Main)  (25-V-51-0002)
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• 25. Ausbau Kinderbetreuung 48/90; Anmietung Wiesbadener Straße 61-63 als Ausweichquartier Kita Kastel  (25-V-51-0003)
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• 26. Städtebauliche Entwicklungsprojekte; Kita im Quartier am Bürgerhaus OBZ Kastel/Kostheim  (25-V-51-0016)
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• 27. Städtebauliche Entwicklungsprojekte; Kita Quartier „Kastel Housing Area – Bereich Wiesbadener Straße“ OBZ Kastel  (25-V-51-0017)
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• 28. Kaiserbrücke, Auffahrspindel für den Radverkehr – Mehrkosten  (25-V-66-0214)
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• 29. Bericht zur Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in 2024  (25-V-66-0305)
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• 30. WLW (81) – Jahresabschluss 2024  (25-V-81-0002)
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• 31. WLW (81) – Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2025  (25-V-81-0003)
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• 32. Jahresabschluss mattiaqua 2024  (25-V-86-0001)
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Tagesordnung III

• 1. Online-Wahl, Änderung der Ordnung des Jugendparlaments (JuPaO)  (25-A-80-0002)
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• 2. Erlass einer Ehrungs- und Gedenkordnung, Änderung der Hauptsatzung  (25-A-99-0002)
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• 3. Aufhebung der Vorkaufssatzungen „Nördlich/Östlich/Westlich des Flugplatzes Erbenheim“ (Ortsbezirke Erbenheim, Nordenstadt)  (25-V-61-0023)
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• 4. Ausgleich Forderung Finanzamt gegen WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH  (25-V-02-0008)
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• 5. Überleitungen im Finanzhaushalt von 2024 nach 2025  (25-V-03-0010)
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Tagesordnung IV

(keine weiteren Punkte übermittelt)